Deutschland kann groß sein, ohne andere klein zu machen. Deutschland kann stark sein, ohne andere zu schwächen. Deutschland kann erfolgreich sein, ohne andere in den Staub zu treten. Unser Ziel heißt: Nie wieder Krieg, nie wieder Völkermord! Unsere Soldaten sind unser Stolz. Politiker, die sie immer wieder in rechtswidrige und sinnlose Kriege schicken, nicht. Wir müssen den Krieg ächten, den Frieden adeln. „Krieg ist nicht mehr die ultima ratio, sondern die ultima irratio.“ - Willy Brandt. Wir müssen die moralische Korruption der Regierenden beseitigen, denen das Wohlwollen der USA und die Gewinne der deutschen Waffenindustrie wichtiger sind als das Leben unschuldiger Menschen in Afghanistan, Irak, Syrien, Jemen und langfristig auch die Sicherheit Deutschlands.
In der Frage von Krieg und Frieden brauchen wir eine besonders tiefgreifende politische Wende. „Eine Träne zu trocknen ist ehrenvoller, als Ströme von Blut zu vergießen.“ - Lord Byron.
Auch ökonomisch waren die Kriege der letzten Jahrzehnte eine Niederlage. Durch Geschäfte werden Staaten viel schneller reich als durch Kriege. Frieden ist fü die Menschheit lukrativer als Krieg. Die überwältigende Mehrheit der Deutschen will mit Kriegen und ihren mörderischen Bombardements schon lange nichts mehr zu tun haben. Wir sollten deutsche Steuergelder nicht für den Tod in anderen Ländern einsetzen, sondern für das Leben in Deutschland.
Viele Auslandseinsätze Deutschlands sind auch noch verfassungswidrig. Der langjährige Leiter der Rechtsabteilung des BMVg, Dieter Weingärtner, schrieb in der FAZ zum Einsatz der Bundeswehr in Syrien und im Irak, der - von Anfang an bis heute - ohne ein Mandat des UN-Sicherheitsrats erfolgte:
„Die deutsche Sicherheitspolitik tendiert [...] dazu, die Verfassungslage zu ignorieren [...] Notfalls biegt die Bundesregierung die verfassungsrechtlichen Grundlagen eines Einsatzes zurecht - und erhält dazu auch noch die Zustimmung des Bundestages.“Der Mann war 16 Jahre lang Chef der Rechtsabteilung des BMVg. Seine Aussage müsste in einem konsequenten Rechtsstaat zum Rücktritt der gesamten Regierung führen. Doch das Grundgesetz ist offenbar für diese Bundesregierung eine vernachlässigbare Größe, eine „quantité négligeable“.
Die westlichen Kriege im Mittleren Osten sind alle gescheitert
Die Kriege des Westens im Mittleren Osten, an denen die Bundesregierung direkt oder indirekt beteiligt war und ist, haben überall Chaos angerichtet. Sie sind einer der zentralen Gründe für die nicht endenden Flüchtlingswellen nach Europa und für den weltweiten Terrorismus. Sofastrategen an die Front Bei angeblich unvermeidbaren Militäreinsätzen sollten die zustimmenden Politiker vier Wochen mit an die Front. Oder in den dortigen Kriegskrankenhäusern mithelfen, Schwerverwundete zu betreuen. Ersatzweise dürften sie auch eines ihrer Kinder schicken. Wer meint, das sogenannte „Übernehmen von Verantwortung“ sei identisch mit der Bereitschaft zu Kriegen, sollte auch bereit sein, selbst Opfer zu bringen. Leider waren die Kriegsbefürworter unseres Landes noch nie im Kampf an der Front oder in Kriegskrankenhäusern, wo die Opfer unseres angeblichen Kampfes für Demokratie und Menschenrechte liegen. Wir sollten nicht länger auf Sofastrategen hören, die - um mit Goethe zu sprechen - gemütlich in der warmen Stube sitzen und Kriegslieder singen.
Gesamtes Parteiprogramm hier lesen: https://www.teamtodenhoefer.de/
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