Montag, 21. Dezember 2020

Sie, liebe Leserin und lieber Leser, sollen nur Folgendes über mich wissen: Ich betreibe diese Website in aufrichtiger Sorge um die Sicherheit, die Freiheit sowie den Wohlstand von uns allen. Diese tragenden Säulen unserer Demokratie sind akut gefährdet, denn die "Klima", vorangegangen Coronakrise wird von verschiedenen Seiten her instrumentalisiert und unsere berechtigten Sorgen wegen des Coronavirus werden für fremde Ziele ausgenutzt.***

Wie soll es weitergehen? (Hier auch als Podcast verfügbar)

Aktuell bitte bei dem Wort "Corona", umdenken an "Klima" bzw. "Wärmepumpe"!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich wende mich als parteiloser ehemaliger Mitarbeiter des Deutschen Bundestages mit der Funktion eines parlamentarischen Beraters an Sie. Durch meine Tätigkeit im Parlament bzw. in einer Bundestagsfraktion habe ich Kenntnis davon, dass den Menschen in unserem Land Informationen zur Coronakrise, die zur Beurteilung der Situation von entscheidender Bedeutung sind, gezielt vorenthalten werden. Aufgrund der enormen Tragweite der jüngsten Ereignisse sehe ich es als Pflicht gegenüber meinen Mitbürgern an, diese Themen öffentlich anzusprechen. Um mich weitgehend frei dazu äußern zu können, habe ich meine Anstellung im Bundestag aufgegeben. 

Vermutlich werden viele diesen Text bereits nach wenigen Zeilen zur Seite legen, weil sie sich über alle Aspekte der Krise ausreichend informiert fühlen. Ich habe Verständnis dafür, denn auch ich bin früher davon ausgegangen, dass uns Bürgern bei großen Ereignissen stets auch alle damit verbundenen Hintergründe vermittelt werden. Doch mittlerweile musste ich, nicht zuletzt durch meine Erfahrungen im Parlament, erkennen, welche Methoden weltweit von Regierungen, Medien und bedeutenden Akteuren der Weltwirtschaft zu unser aller Nachteil angewendet werden und dass die Bevölkerung dem leider häufig zu unkritisch begegnet. Ich hoffe, dass trotz dieser weit verbreiteten Sorglosigkeit gegenüber politischen Entwicklungen der ein oder andere meine Hinweise zumindest überprüfen wird. 

Einiges von dem, was ich im Folgenden berichte, werden viele Leser für ausgeschlossen halten und entschieden ablehnen. Diesen Menschen möchte ich sagen, dass ich mit der Veröffentlichung dieses Berichts erhebliche persönliche Risiken in Kauf nehme und diesen Schritt nicht wagen würde, wenn ich mir in meinen Aussagen unsicher wäre. Über mich selbst möchte ich an dieser Stelle keine großen Worte verlieren. Sie, liebe Leserin und lieber Leser, sollen nur Folgendes über mich wissen: Ich schreibe diesen Bericht in aufrichtiger Sorge um die Sicherheit, die Freiheit sowie den Wohlstand von uns allen. Diese tragenden Säulen unserer Demokratie sind akut gefährdet, denn die Coronakrise wird von verschiedenen Seiten her instrumentalisiert und unsere berechtigten Sorgen wegen des Coronavirus werden für fremde Ziele ausgenutzt.

Ich muss an dieser Stelle betonen, dass ich die Gesundheitsrisiken in Zusammenhang mit dem Virus nicht verharmlosen will. Corona kann insbesondere für ältere sowie vorerkrankte Menschen eine ernste Gefahr sein, dieser Fakt ist unbestritten. Die Krise darf uns jedoch nicht blind machen für andere schwerwiegende Entwicklungen, die uns alle unmittelbar betreffen und über die wir gleichzeitig kaum etwas wissen. 

Es ist wichtig, dass wir es als Gesellschaft bald wieder schaffen, uns auch über kontroverse Themen vorurteilsfrei und mit gutem Willen auszutauschen. Wir müssen in Deutschland dringend wieder lernen, uns zuzuhören und zu respektieren. Wenn wir nicht bald zu einem solchen Miteinander zurückfinden, wird unsere Gesellschaft endgültig in verfeindete Gruppen zersplittern. Leider hat der Umgang mit der Coronakrise bereits jetzt dazu beigetragen, die gesellschaftlichen Gräben weiter zu vertiefen. Damit verlieren wir Bürger jedoch unsere gemeinsamen Interessen aus den Augen und machen es denjenigen leicht, die in jeder Krise in erster Linie ein Geschäftsmodell sehen. 

Politik und Leitmedien versuchen derzeit, von schwerwiegenden politischen und wirtschaftlichen Veränderungen abzulenken, die im Windschatten der Pandemie umgesetzt werden und für die Corona „wie gerufen“ kommt. Weiterhin will man erreichen, dass die Menschen in ihrer Angst vor dem Virus Maßnahmen und dauerhafte Einschränkungen akzeptieren, die angesichts der Situation in keiner Weise gerechtfertigt sind und die den gesellschaftlichen Frieden sowie die wirtschaftliche Existenz von Millionen Menschen bedrohen. 

Mit diesem Bericht möchte ich meinen Mitbürgern eine Handreichung geben, um sich mit öffentlich zugänglichen Quellen selbst ein Bild von diesen Hintergründen und dem wahren Ausmaß der Coronakrise machen zu können. Ich lade Sie herzlich ein, meine Ausführungen zu überprüfen, noch bevor Ihnen diese Möglichkeit durch breite Zensur dauerhaft genommen wird.

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Kurzfassung 

Zu Kapitel I: 
Viele Bürger sehen die infolge der Corona-Maßnahmen eingetretene weltweite Wirtschaftskrise als Beweis dafür, dass die Regierungen die Gesundheit der Bevölkerung über die Interessen der Wirtschaft stellen. Tatsächlich sind in der Coronakrise insbesondere kleine und mittlere Unternehmen in existenzbedrohende Schwierigkeiten geraten, was auf den ersten Blick für diese Sichtweise spricht. Für die größten Akteure der Weltwirtschaft kommt die Krise jedoch wie gerufen, denn ihnen bietet sich eine einmalige Gelegenheit, um ihren wirtschaftlichen sowie politischen Einfluss auszuweiten und so die eigenen Profitmöglichkeiten zu maximieren. Sie streben dazu eine Neuordnung der Weltwirtschaft entsprechend den eigenen Interessen an und instrumentalisieren die Wirtschaftskrise für ihre Zwecke. Dieser „Neustart der Globalisierung“ birgt für den Großteil der Weltbevölkerung jedoch enorme Risiken. Dies gilt insbesondere für Industrienationen wie Deutschland, denn die Pläne der Konzerne sehen einen beispiellosen Stellenabbau durch Digitalisierung, eine vollständige Verdrängung des Mittelstands sowie die Aushebelung der Nationalstaaten in wirtschaftspolitischen Angelegenheiten vor. Eine nur kleine Anzahl von Unternehmen der Finanz- und Digitalwirtschaft würde damit demokratiegefährdende Einflussmöglichkeiten erlangen, was nicht im Interesse der Bevölkerung sein kann.

Zu Kapitel II: 
Die Digitalkonzerne und Regierungen weltweit nutzen die Sorgen und Ängste der Menschen wegen des Coronavirus aus, um eine gesellschaftliche Akzeptanz für neuartige digitale Überwachungs- und Zensursysteme zu erwirken. Diese Systeme umfassen unter anderem Kontaktverfolgung, digitale Identitäten, biometrische Gesichtserkennung sowie digitale Immunitätsnachweise und sind geeignet, eine totalitäre Kontrolle der gesamten Bevölkerung zu ermöglichen. Weiterhin schaffen sie erhebliche Abhängigkeiten, weil sie unter anderem den Zugang zum öffentlichen Leben kontrollieren. In China werden diese Kontrollsysteme bereits eingesetzt und überwachen dort, wer sich wann wohin bewegen darf. Gesetzentwürfe der Bundesregierung sowie Äußerungen hoher politischer Funktionäre deuten darauf hin, dass der Einsatz derartiger Technologie „wegen Corona“ auch in Deutschland bereits fest vorgesehen ist. Da diese Systeme von Konzernen wie Microsoft und Google entwickelt und von Finanzgrößen wie BlackRock und der RockefellerStiftung finanziert werden, besteht die reale Gefahr, dass diesen Akteuren infolge der Coronakrise zu viel Einfluss auf die individuelle Freiheit der Menschen eingeräumt wird.

Zu Kapitel III: 
Der Finanzsektor und die größten internationalen Banken nutzen die Krise, um ihren Einfluss auf Staaten und Unternehmen durch enorme Kreditvergaben auszuweiten. Vielen Bürgern ist dabei nicht bewusst, dass Staatsverschuldung für private Investoren ein äußerst attraktives Geschäft darstellt. Der erhebliche Kapitalbedarf infolge der schwerwiegenden Rezession macht selbst wohlhabende Staaten beeinflussbar durch private Geldgeber. Auch Deutschland musste sich in der Krise über eine Neuverschuldung am Kapitalmarkt finanzieren, konnte die enormen Unkosten also nur mit geliehenem Geld kompensieren. Der Finanzsektor nutzt diese Abhängigkeiten, um seine eigenen Interessen durchzusetzen. Aktuell forcieren die Groß- und Investmentbanken insbesondere die Bargeldabschaffung sowie die Zentralisierung der finanzpolitischen Macht in überstaatlichen Institutionen wie dem Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Union, weil dies ihre Einflussmöglichkeiten auf einzelne Nationalstaaten erheblich vergrößert. 

Zu Kapitel IV: 
Die Medien kommen ihrer Aufgabe einer umfassenden Berichterstattung leider kaum nach und informieren die Bevölkerung nicht über die entscheidenden Hintergründe der vorgenannten Themen. Stattdessen propagieren sie die Absichten der Konzerne und schieben berechtigte Einwände dagegen in die Ecke der „Verschwörungstheoretiker“. Damit tragen sie, bewusst oder unbewusst, dazu bei, dass genau diejenigen am stärksten von dieser Krise profitieren, die es am wenigsten nötig hätten.

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I. Das Weltwirtschaftsforum WEF als Sprachrohr der einflussreichsten internationalen Konzerne und Großbanken instrumentalisiert die Krise, um eine lange vorbereitete Agenda zur Neuordnung der Weltwirtschaft umzusetzen.1 Dieser „Great Reset“ wird uns als Wandel der Globalisierung hin zu einer nachhaltigen Wirtschaft verkauft, doch handelt es sich hierbei um eine Täuschung. Tatsächlich wollen die Konzerne des WEF, das im Wesentlichen von Finanz- und Digitalindustrie kontrolliert wird, eine Zentralisierung der politischen Macht in überstaatlichen Institutionen wie den Vereinten Nationen, der EU und dem Internationalen Währungsfonds IWF erreichen. 2 Die Bewältigung internationaler Krisen zum Wohle der Bevölkerung dient ihnen dabei als Begründung für diese Machtverschiebung.3 Aber ist es realistisch, dass sich die größten Konzerne der Welt plötzlich so sehr für das Wohl des Einzelnen interessieren? Oder nutzen sie den guten Willen der Menschen aus, die sich eine friedliche, gerechte Welt wünschen und überstaatliche Organisationen als Schlüssel hierfür sehen? 

Ehemalige UN-Führungskräfte warnen vor Missbrauch der Vereinten Nationen 
Frühere Führungskräfte der UN warnen davor, dass eine Stärkung dieser Organisationen bei den derzeitigen Einflussmöglichkeiten der Großkonzerne es diesen ermöglicht, die demokratische Kontrolle der Weltwirtschaft und -politik durch gewählte Parlamente dauerhaft auszuhebeln. 4 Damit kann der Widerstand einzelner Staaten gegen die Privatisierungsorgien der Finanzspekulanten umgangen werden, was deren wirtschaftlichen Interessen sehr entgegenkommen würde. Die Konzerne nutzen also die Krise aus, um die eigenen Einflussmöglichkeiten auszuweiten. Zusätzlich wollen sie den Mittelstand endgültig verdrängen und die freiwerdenden Marktanteile übernehmen. Für all diese Ziele kommt Corona und die damit verbundene globale Wirtschaftskrise wie gerufen. Die Kräfte hinter dem WEF nutzen deswegen ihren politischen Einfluss, um die Krise künstlich in die Länge zu ziehen und den Umbau der Weltwirtschaft entsprechend der eigenen Agenda voranzutreiben. Das mag sich abstrakt und „verschwörerisch“ anhören, doch die Verkündung des „Great Reset“ mitten im Höhepunkt der Coronakrise spricht diesbezüglich Bände. Damit die Bevölkerung und insbesondere der Mittelstand nicht gegen diese bedenkliche Entwicklung rebellieren, verpackt man den Plan in eine herzerwärmende Geschichte eines humanen, ökologischen Neustarts der Globalisierung und versteckt die angestrebte Machtverschiebung hinter sympathischen Floskeln wie „Global Governance“ oder „Public-Private Cooperation“. Doch wie glaubwürdig ist es, wenn genau die Kräfte, die sich seit Jahrzehnten durch beispiellosen Raubbau an der Natur auf Kosten der Allgemeinheit bereichern, sich plötzlich in grünem Gewand präsentieren? Dass auch die Vereinten Nationen für diese weltweite Kampagne des Bankensektors und der Großkonzerne werben, deutet nebenbei bemerkt auf den bereits erwähnten Missbrauch der UN für privatwirtschaftliche Interessen hin. 5 Es ist zu befürchten, dass politische Funktionäre weltweit schon bald fordern werden, UN, WHO etc. mit mehr Autorität auszustatten – natürlich „nur“ wegen Corona und anderen Krisen. Doch wem würde dies am Ende wirklich nützen? 

Globale Wirtschaftskrise begünstigt Transformation der Weltwirtschaft 
Viele Bürger sehen die infolge der Corona-Maßnahmen eingetretene Wirtschaftskrise als Beweis dafür, dass die Regierungen die Gesundheit der Bevölkerung über die Interessen der Wirtschaft stellen. Leider ist genau das Gegenteil der Fall: Die Krise spielt den einflussreichsten Konzernen der Welt für ihre angestrebte Transformation der Weltwirtschaft enorm in die Hände, und zwar auf Kosten der kleinen und mittleren Unternehmen. Die Verlagerung von politischer Macht auf höhere Ebenen begünstigt diese Entwicklung zusätzlich. Bundestagspräsident Schäuble hat diese Mechanismen vor kurzem sogar selbst erstaunlich offen benannt, als er sagte:

„Die Corona-Krise ist eine große Chance. Der Widerstand gegen Veränderung 
wird in der Krise geringer. Wir können die Wirtschafts- und Finanzunion, 
die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben, jetzt hinbekommen […]“ 6  

1 www.weforum.org/great-reset; 2020 
2 Why we need international cooperation now more than ever; www.weforum.org; 22.09.2020 
3 What COVID-19 could mean for international cooperation; www.weforum.org; 17.06.2020 
4 Barbara Adams, Jens Martens, The UN Foundation – A foundation for the UN?; 2018 
5 The Great Reset: A Unique Twin Summit to Begin 2021; www.weforum.org; 2020 
6 Die Pandemie ist eine große Chance; www.wolfgang-schaeuble.de; 21.08.2020

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Es war sicherlich nicht seine Absicht, aber Schäuble beschreibt mit dieser Aussage selbst, warum die Krise für die lange geplante Transformation sehr gelegen kommt. Die Zentralisierung der Wirtschaft hin zu wenigen Großkonzernen und Finanzinvestoren wird mit der Wirtschaftsunion weiter beschleunigt. Den meisten höheren politischen Funktionären sind diese Wechselwirkungen bekannt. Die einen schweigen dazu, weil sie von der beschriebenen Entwicklung finanziell oder karrieretechnisch profitieren. Die anderen schweigen, weil ihnen bewusst ist, dass sich nach nur einem ehrlichen Wort die versammelte Front aus Medien und Politik auf sie stürzt und der politischen Karriere ein jähes Ende bereitet. Nur wenige deuten zumindest an, wem diese Krise wirklich nützt. 

Überstaatliche Institutionen ermöglichen Konzernen undemokratische Einflussnahme
Wenn nicht rechtzeitig genügend Menschen die Gefahren einer weiteren Machtkonzentration in wenigen, großen Institutionen erkennen und sich dagegen wehren, dann könnten wir uns schon bald in einer Welt wiederfinden, in der unsere demokratisch legitimierten Regierungen praktisch keine Entscheidungsgewalt mehr besitzen. In der Finanzpolitik ist dies längst der Fall, weswegen die Umverteilung von den Fleißigen zu den Reichen auch ungebremst zunimmt. Zusätzlich will man nun „wegen Corona“ auch die Wirtschaftspolitik aller EU-Mitgliedstaaten auf die Europäische Union übertragen. Man sollte sich jedoch keinen Illusionen darüber hingeben, wer von einem Machtzuwachs der EU-Kommission tatsächlich profitieren würde: Eine Wirtschaftspolitik auf EU-Ebene würde nur noch die Interessen transnationaler Konzerne wie Amazon, BlackRock, Goldman Sachs etc. bedienen - eine beispiellose Privatisierungs- und Deregulierungswelle wäre die Folge. Bereits jetzt zeigt sich diese Ausrichtung der EU beispielsweise bei der de facto-Steuerbefreiung der Digitalkonzerne sowie der Privilegierung des Finanzsektors. Sahra Wagenknecht beschreibt diesen Zusammenhang folgendermaßen:

„Verlagert man nun immer mehr Kompetenzen auf eine Ebene, wo die Wirtschaft, vor allem die Großunternehmen, viel einflussreicher sind als alle anderen Interessengruppen, ist klar, was passiert: Die Demokratie wird noch mehr ausgehöhlt, die Profitinteressen dominieren noch unverschämter. Es ist eine völlige Illusion zu glauben, dass eine europäische Regierung den Konzernen besser Paroli bieten könnte als die Regierungen der einzelnen Staaten. In Wahrheit verhält es sich wegen der Machtverhältnisse auf EU-Ebene genau umgekehrt: Je mehr Brüssel entscheidet, desto leichteres Spiel haben die großen Unternehmen, ihre Interessen durchzusetzen.“7

 

Mittelstand und Landwirtschaft werden aufgekauft, Arbeitsplätze werden abgebaut 
Parallel zur angestrebten Machtverschiebung sorgen die Regierungen mit den Corona-Maßnahmen dafür, dass weite Teile des Mittelstands im Verlauf der Krise von Konzernen und Finanzinvestoren aufgekauft werden können. Ähnlich bedenkliche Entwicklungen sind seit längerem auch in der Landwirtschaft zu beobachten. Gleichzeitig nutzt man Corona als Vorwand für einen breiten Stellenabbau, der eine Grundvoraussetzung für die „vierte industrielle Revolution“, also die digitale Transformation der Wirtschaft, darstellt. Diese Vorgehensweise entspricht der Agenda des „Great Reset“ und hat mit dem Schutz der Bevölkerung leider nicht viel zu tun. Ich appelliere daher insbesondere an alle kleinen und mittelständischen Unternehmer, sich gegen diese Bestrebungen zu wehren. Auch für die meisten Arbeitnehmer stellen diese energisch vorangetriebenen Pläne eine existenzielle Bedrohung dar, weil eine durchdigitalisierte, vollständig zentralisierte Weltwirtschaft mit deutlich weniger Arbeitskräften auskommen wird. Die Straße der Digitalisierung führt also direkt in Richtung bedingtes (nicht bedingungsloses) Grundeinkommen und damit in die totale Abhängigkeit. Oder, wie Siemens-Vorstand Joe Kaeser es ausdrückte: 

„Die Digitalisierung wird die Mittelschicht verdrängen […] Und von zehn Betroffenen wird nur einer gesellschaftlich aufsteigen, neun werden absteigen. Und ich garantiere Ihnen: Wenn es etwas gibt, das die digitale Bewegung stoppen wird, dann werden es gesellschaftliche Unruhen sein.“ 8

Sollen wir also dem in der Coronakrise von Medien und Politik aufgebauten Narrativ der Digitalisierung als Heilsbringer unkritisch folgen? Oder wird uns hier etwas aufgedrängt, bei dem am Ende die Nachteile für uns alle überwiegen?

7 Sahra Wagenknecht, Couragiert gegen den Strom; 2. Auflage; S.156; Westend-Verlag; 2017 
8 How to Adapt to the Digital Age; www.youtube.com; ab Minute 28:28; 17.06.2016

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II. Digitalkonzerne und Regierungen weltweit instrumentalisieren die Angst vor dem Virus, um eine gesellschaftliche Akzeptanz für umfassende digitale Überwachungs- und Kontrollsysteme zu erreichen. Diese Systeme, die unter anderem Kontaktverfolgung, digitale Identitäten, biometrische Gesichtserkennung sowie digitale Immunitätsnachweise umfassen, sind geeignet, eine totalitäre Kontrolle der gesamten Bevölkerung zu ermöglichen. In China wird bereits die volle Bandbreite dieser inhumanen Technologien eingesetzt, was dazu führt, dass selbst die einfachsten Rechte der Bürger durch KI-gestützte Systeme eingeschränkt werden. So wird dort eine Kombination aus „Corona-App“ und einer Vorstufe digitaler Immunitätsnachweise eingesetzt, um den Bürgern automatisch ihre Bewegungsfreiheit zu entziehen, wenn ihr vom System ermittelter „Gesundheitsstatus“ nicht den Vorgaben entspricht. 9 Kameras mit Gesichtserkennung erfassen und identifizieren zusätzlich jeden Menschen im öffentlichen Raum. Der 5GMobilfunkstandard ermöglicht diese Form der Massenüberwachung in Echtzeit. In China entscheidet also digitale Technologie darüber, wer noch seine Wohnung verlassen darf. Eine derartige Gesellschaft lässt sich wohl nur als technokratische Tyrannei bezeichnen. Bedauerlicherweise werden ähnliche Pläne auch von unserer Bundesregierung verfolgt: Auch sie wollte bereits mit einer sogenannten „Impf- oder Immunitätsdokumentation“ den Menschen in unserem Land ihre Grundrechte wie Reise- und Versammlungsfreiheit nur noch dann zugestehen, wenn diese eine Immunität, z.B. mittels Impfung, nachweisen können.10 Diese Absichten unterscheiden sich nicht von denen der chinesischen Diktatur und es ist nur dem öffentlichen Protest in Deutschland zu verdanken, dass die Regierung ihren Gesetzentwurf bislang noch nicht in der ursprünglichen Fassung verabschiedet hat. 

Finanz- und Digitalkonzerne errichten globale Überwachungsarchitektur 
Das Weltwirtschaftsforum führt mit dem „CommonPass“ noch in diesem Jahr ein System im internationalen Reiseverkehr ein, mit dem ebenfalls der Zugang zum öffentlichen Leben bzw. die Reisefreiheit weltweit überwacht und gesteuert werden soll. Bei diesem System müssen die Menschen eine Art „digitale Identität“ anlegen sowie Impfstatus und/oder Corona-Testergebnis in einer Datenbank hochladen, um überhaupt eine Reise antreten zu dürfen.11 Unterstützt wird das Projekt u.a. von der Rockefeller-Stiftung, Google, der Großbank J.P. Morgan, dem Finanzkonzern BlackRock sowie Vertretern der Vereinten Nationen.12 Ziel der beteiligten Institutionen und Unternehmen ist es, alle Regierungen weltweit zur Nutzung des Systems zu bewegen. Dabei zeigt sich (neben dem o.g. „Great Reset“) erneut der globale Anspruch der Konzerne hinter dem Projekt und erneut wird die UN dafür instrumentalisiert. Es stellt sich die Frage, warum insbesondere die Finanzkonzerne ein derart ausgeprägtes Interesse an Überwachung und Kontrolle der Menschen haben und warum sie für die Entwicklung entsprechender Technologien bereitwillig viel Geld investieren.

Rückkehr zur Normalität nur mit digitaler Überwachung? 
Der deutsche Ethikrat rät unter Berücksichtigung der aktuellen Datenlage zum Coronavirus derzeit noch von der Einführung derartiger Systeme ab, legt sich jedoch für die Zukunft nicht eindeutig fest.13 Es ist daher davon auszugehen, dass uns digitale Immunitätsnachweise oder z.B. der CommonPass im Laufe der kommenden Monate von Medien und Regierung als Grundvoraussetzung für eine Rückkehr zur Normalität präsentiert werden. Bereits jetzt bieten mehrere deutsche Unternehmen digitale Überwachungssysteme an, die automatisch prüfen, ob ein Mensch normale Körpertemperatur aufweist und eine Maske trägt. Teilweise werden diese Systeme bereits mit Gesichtserkennung kombiniert und die Hersteller werben mit „effektiver Echtzeitüberwachung von Gesichtern mit oder ohne Masken“.14 Sollten diese Technologien in Deutschland eingeführt werden, wäre das ein erster Schritt in Richtung des chinesischen Sozialkredit-Systems und ich will mich nicht an die Vorstellung gewöhnen, dass derartige Technik schon bald über unsere Bewegungsfreiheit bestimmen könnte. Meine Sorge ist jedoch, dass einige Menschen ihre individuelle Freiheit für ein trügerisches Sicherheitsgefühl aufgeben würden. Aber sind derart massive Überwachungsmaßnahmen angesichts der Situation mit dem Coronavirus noch verhältnismäßig?
 

9 Coronavirus: So funktioniert Chinas Farbcode-System; www.rnd.de; 16.04.2020 
10 Formulierungshilfe für den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite; www.bundesgesundheitsministerium.de; 29.04.2020 
11 CommonPass; www.weforum.org; 2020 
12 The Commons Project Establishes Global Board of Trustees; www.thecommonsproject.org; 08.07.2020 
13 Deutscher Ethikrat rät derzeit von Covid-19-Immunitätsbescheinigungen ab; www.ethikrat.org; 22.09.2020 
14 Erkennungssoftware soll Maskenverweigerer identifizieren; www.rnd.de; 19.09.2020
 
 
Weiterführende Literatur: 
 
Prof. Dr. Rainer Mausfeld, „Warum schweigen die Lämmer?“ 
Dr. Sahra Wagenknecht, „Couragiert gegen den Strom“ sowie „Freiheit statt Kapitalismus“ 
Prof. Dr. Klaus-Jürgen Bruder, „Digitalisierung - Sirenengesänge oder Schlachtruf einer kannibalistischen Weltordnung“ 
Paul Schreyer, „Wer regiert das Geld“ sowie „Chronik einer angekündigten Krise“ 
Edward Bernays, „Propaganda“ 
Aldous Huxley, „Wiedersehen mit der schönen neuen Welt“ 
 
 
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Nachtrag am 25.04.2023

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